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AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1. Die folgenden Geschäftsbedingungen liegen allen gegenwärtigen und zukünftigen Aufträgen und Vereinbarungen zugrunde. Sie gelten durch Auftragserteilung, Annahme der Auftragsbestätigung, Annahme der Lieferung oder Leistung als anerkannt. Anderslautende Geschäftsbedingungen und / oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Minimax-Verlag Judith Arndt.

1.2. Der Verlag schließt mit dem Autor einen “Verlagsvertrag” ab. Die einzelnen Punkte des Verlagsvertrages werden mit Unterschrift anerkannt. Jede Partei bekommt ein Exemplar des Vertrages.

2. Preise/Angebote

2.1. Angebote in Prospekten, Anzeigen, Preislisten und auf der Homepage von Minimax-Verlag, sowie mündliche Angebote sind generell unverbindlich und freibleibend.

2.2. Angebotspreise werden grundsätzlich netto angegeben, sie gelten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2.3. Werden die vereinbarten Termine länger als drei Monate durch den Aufraggeber verzögert, müssen die Preise den neuen Bedingungen angepasst werden. Tritt der Auftraggeber deshalb vom Verlagsvertrag zurück, sind dem Auftragnehmer die bis dahin entstandenen Kosten zu erstatten.

2.4. Stellen sich nach der Auftragsvergabe notwendige Mehrarbeiten heraus, die bei Vertragsabschluss nicht erkennbar waren, so können diese zusätzlich berechnet werden. Die Mehrkosten sind vom Auftraggeber zu bestätigen. Übersteigt der Aufpreis 15% des Gesamtpreises des vereinbarten Dienstleistungsumfanges, so ist der Auftraggeber zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Die bis dahin entstandenen notwendigen Aufwendungen sind im Falle des Rücktritts vom Auftragnehmer zu erstatten.

2.5. Minimax-Verlag behält sich vor, Aufträge abzulehnen und von bereits geschlossenen Verträgen zurückzutreten oder diese außerordentlich fristlos zu kündigen, sofern sich aus den übermittelten Daten oder aus anderen Aktivitäten des Auftraggebers pornografische, faschistische oder die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland verletzende Inhalte ergeben.

3. Lieferung / Lieferzeiten

3.1. Lieferzeiten bzw. Liefertermine werden bei der Auftragsannahme vereinbart und gelten als ungefährer Liefertermin. Der Auftraggeber hat bei der Überschreitung der Lieferzeit keinen Anspruch auf Schadensersatz oder Verzugsstrafen. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung des Liefertermins der Schriftform. Die genannten Liefertermine gelten ab dem Zeitpunkt, zu dem vom Auftraggeber alle zur Auftragsausführung erforderlichen Materialien und Informationen beim Auftragnehmer vorliegen. Fixtermine gelten als vereinbart, wenn diese ausdrücklich schriftlich durch den Auftragnehmer bestätigt wurden.

3.2. Verlangt der Auftraggeber nach der Auftragsbestätigung Änderungen des Auftrages die die Fertigstellung beeinflussen, so beginnt die Lieferzeit erst mit dem Zeitpunkt der Bestätigung der Änderung durch den Auftraggeber.

3.3. Ist eine Lieferzeit in Tagen angegeben, so sind damit Werktage gemeint.

3.4. Ein neuer Liefertermin kann vereinbart werden, wenn durch höhere Gewalt oder andere unvorhersehbare außergewöhnliche Umstände Einwirkungen auf den Fertigungsablauf eintreten (Betriebsstörungen, Streik, Energieausfall, Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Terror, Katastrophen aller Art, etc.).

3.5. Gerät der Auftragnehmer durch eigenes Verschulden mit seinen Leistungen in Verzug, so ist ihm zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Erst nach deren Ablauf kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten. Ersatz des Verzugsschadens kann nur bis zur Höhe des Auftragswertes verlangt werden (Eigenleistung ausschließlich gestelltes Material und Vorleistung).

4. Zahlungsbedingungen

4.1. Die Zahlung (Nettowert zuzüglich Mehrwertsteuer) ist sofort nach Erhalt der Rechnung, als Vorkasse zu leisten. Andere Zahlungskonditionen sind bei Auftragserteilung schriftlich zu vereinbaren. Skonto wird nur nach ausdrücklicher Vereinbarung gewährt.

4.2. Der Auftraggeber kommt nach Ablauf des kalendermäßig bestimmten Zahlungstermins in Verzug. Der Auftragnehmer ist berechtigt, nach dem Ablauf der Zahlungsfrist Verzugszinsen zu berechnen. Der Verzugszins beträgt 5% über dem Basiszins. Außerdem kann der Auftragnehmer in diesem Fall die sofortige Bezahlung aller noch offenen, auch der noch nicht fälligen Zahlungen verlangen, noch nicht gelieferte Ware zurückhalten sowie die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einstellen.

4.3. Aufrechnungen mit Gegenforderungen oder Zurückhaltung von Zahlungen sind durch den Auftraggeber nur möglich, wenn seine geltend gemachten Forderungen unbestritten anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden sind.

4.4. Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.

5. Daten, Korrekturen und Korrekturabzüge

5.1. Minimax-Verlag führt alle Aufträge ausschließlich auf Grundlage der vom Auftraggeber übermittelten Daten aus. Diese Daten sind ausschließlich in den Formaten und mit den Spezifikationen zu übermitteln, die in den Kundeninformationen genannt sind. Bei abweichenden Datenformaten oder Spezifikationen ist eine fehlerfreie Herstellung nicht gewährleistet. Auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers werden, soweit technisch möglich, auch andere als die in den Kundeninformationen angegebenen Formate verarbeitet. Hierzu ist eine schriftliche Beauftragung durch den Auftraggeber (E-Mail) vorzunehmen.

5.2. Sofern durch die Konvertierung von Daten in Formate, die von Minimax-Verlag verarbeitet werden können, Fehler entstehen, gehen diese nicht zulasten von Minimax-Verlag. Der Auftraggeber erklärt, dass er das Risiko der Konvertierung selbst trägt.

5.3. Die Gefahr etwaiger Fehler der E-Books infolge fehlerhafter Daten trägt allein der Auftraggeber.

5.4. Bei vereinbarten Satzarbeiten ist der Auftragnehmer verpflichtet, dem Auftraggeber einen Korrekturabzug vorzulegen. Dieser muss vor Herstellungsbeginn vom Auftraggeber schriftlich bestätigt werden. Die Freigabe erfolgt durch Signieren der Bestätigungsmail. Fernmündlich aufgegebene Änderungen bedürfen im Nachhinein der Bestätigung. Mit der Freigabe geht die Haftung für noch etwaige Fehler an den Auftraggeber über sofern es sich nicht um Fehler handelt die erst im Nachhinein beim Fertigungsvorgang entstehen.

6. Beanstandung / Haftung

6.1. Beanstandungen sind nur innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware in schriftlicher Form zulässig. Eine Beanstandung führt nicht zu einer Verschiebung der Zahlungsfrist. Die mangelhaften Punkte müssen dem Auftragnehmer auf Verlangen vorgewiesen werden. Mängelanzeigen ohne Vorlage entsprechender Originalmaterialien können nicht anerkannt werden.

6.2. Beanstandungen, die lediglich darauf beruhen, dass der Auftraggeber die Hinweise zu den Voraussetzungen für die Daten nicht beachtet hat, können nicht erhoben werden.

6.3. Bei berechtigten Beanstandungen ist der Auftragnehmer zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist berechtigt. Schlägt diese fehl, kann der Auftraggeber Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

6.4. Hat der Auftraggeber Materialien/ Daten für die Ausführung des Auftrages geliefert oder liefern lassen, ist er verpflichtet, deren Richtigkeit zu überprüfen. Der Auftragnehmer haftet nicht für Fehllieferungen aller Art durch den Auftraggeber und übernimmt keine Haftung für die Beachtung branchenspezifischer Bestimmungen. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer in allen Fällen von Ansprüchen Dritter frei. Die Haftung übernimmt der Auftragnehmer für ihm übergebene Materialien aller Art und Daten jedoch nur bis zu dem Auslieferungstermin. Eine Haftung ist in allen Fällen von Energieausfall, Beschädigung oder Zerstörung durch Fremdeinwirkung, höhere Gewalt, Feuer, Terror, unvorhersehbare Umstände und Katastrophen aller Art ausgeschlossen.

7. Eigentum und Urheberrecht

7.1. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen solch einer Rechtsverletzung frei.

8. Verwahrung von Daten und Datenträgern

8.1. Der Auftragnehmer ist berechtigt, von gelieferten Daten eine Kopie anzufertigen. Die Pflicht zur Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber.

8.2. Vorlagen, Dateien, übergebene Materialien, Disketten und andere Gegenstände werden nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Auslieferungstermin hinaus verwahrt. Bei Verlust oder Beschädigung haftet der Auftragnehmer nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

9. Datenschutz

9.1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten im Auftrag des Auftraggebers das Datengeheimnis gemäß BDSG mit größter Sorgfalt zu beachten.

9.2. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass Daten aus der Geschäftsbeziehung oder im Zusammenhang mit dieser von uns bearbeitet im Sinne des § 33 BDSG gespeichert werden.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit

10.1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Urkundenprozess ist Günzburg als der Sitz des Auftragnehmers.

10.2. Eine unwirksame Regelung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und unwirksam ist. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.